Zensur

Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut in einer Demokratie. Wir sollten uns nicht daran gewöhnen, dass sie beschnitten wird, selbst wenn zunächst nur vermeintliche „Schwurbler“ und „Verschwörungstheoretiker“ davon betroffen sind. Ein vitales Gemeinwesen in einer pluralistischen Gesellschaft sollte es auch in bewegten Zeiten aushalten, dass Menschen alternative Auffassungen zu politischen Fragen vertreten, selbst wenn sie auf den ersten oder zweiten Blick sehr abwegig erscheinen. Im Artikel 5 des Grundgesetzes heißt es deshalb:

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Im Zuge der neuen Normalität machen wir bedauerlicherweise andere Erfahrungen. Zwar gab es schon vor Corona weiche Formen der Zensur, beispielsweise durch sozialen Druck oder die Gatekeeper-Funktion der Qualitätsmedien, die darüber entschieden, was und in welcher Form der Öffentlichkeit zur Kenntnis gebracht wurde. Nun ist die Zensur manifest geworden. Unter Hinweis auf Nutzungsrichtlinien werden bei Youtube inzwischen regelmäßig unliebsame Äußerungen gelöscht. Besonders erschütternd erscheint mir, dass die Einlassungen von Thomas Ly vor dem Corona-Untersuchungsausschuss der Zensur zum Opfer gefallen sind, weil es sich dabei gar nicht um eine Meinungsäußerung gehandelt hat, sondern um fachliche Darlegungen.

Im wissenschaftlichen Diskurs wäre es üblich, die Darlegungen zu prüfen und einer begründeten Sachklärung zuzuführen. Wahrheit richtet sich nicht nach politischer Opportunität. Die Form der Erde kann nicht vom Thron oder von der Kanzel aus dekretiert werden. Es ist beschämend, wenn eine wissenschaftliche Position von der Politik oder Internetkonzernen zum Verstummen gebracht werden. Überall wo Zensur herrscht, drängt sich der Verdacht auf, dass es den Mächtigen an guten Argumenten zur Legitimation ihres Handelns fehlt, so dass sie zu anderen Mitteln greifen müssen, um ihre Sicht der Dinge durchzusetzen. Damit begehen sie aber einen bedenklichen Kulturbruch und verlassen den Boden einer demokratisch-aufgeklärten Gesellschaft und verletzen Buchstaben und Geist des Grundgesetzes.

 

Ein Kommentar von Matthias Burchardt - 03. Dezember 2020